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Dietze und Partner 2014

2000

Als Unternehmer sollten Sie das, was Ihren Kunden eine Vorstellung von Ihren Waren und Dienstleistung verschafft durch Anmeldung einer Marke schützen. Egal, ob Sie ausschließlich in Deutschland, in Europa oder in der ganzen Welt tätig sind - Ihre Produkte sollten geschützt sein.

Sobald die Eintragung beim deutschen Patent- und Markenamt erfolgt ist, kann der Inhaber einer Marke diese als Marketing-Instrument innerhalb Deutschlands nutzen. So kann er die Eigenschaften seiner Waren darstellen und seinen Waren ein Image zu geben. Außerdem ermöglicht dem Kunden erst die Marke eine Wiedererkennung der Ware oder Dienstleistung mit entsprechender Qualität und Güte unter den anderen, am Markt angebotenen Produkten.

Erst das Markenzeichen auf der Verpackung ermöglicht die Zuordnung der Ware zu einem bestimmten Unternehmen, mit dem der Kunde auch die konkrete Qualitätsvorstellung verbindet, die letztlich die Kaufentscheidung beeinfluss. Der Hersteller bestimmter Waren, der von seinen Kunden aufgrund seiner Qualität sehr geschätzt wird, ermöglicht so den Kunden die Wiedererkennung. Zudem erhält er durch die Natur der Marke als Ausschließlichkeitsrecht die Möglichkeit, “Trittbrettfahrern” zu verbieten, den mit einer bestimmten Güte verbundenen Namen für sich selbst auszunutzen. Dies macht bewusst, wie wichtige die Eintragung einer Marke beim Patent- und Markenamt ist. Denn der Markeninhaber erhält somit ein in Deutschland geschütztes Alleinstellungsmerkmal.

Durch den Schutz der Marke vor Aufnahme der Benutzung des Zeichens schützt sich der Markeninhaber aber auch selbst. Würde die Benutzung eines schutzfähigen Zeichens aufgenommen, ohne zuvor eine Markeneintragung beim deutschen Patent- und Markenamt zu beantragen, könnte ein Dritter das bereits in Benutzung befindliche, aber noch nicht registrierte Zeichen für sich schützen lassen. Dieser Dritte könnte später Unterlassungs- und Schadenersatzansprüche gegen den Benutzer des Zeichens geltend machen.

Rechtsanwalt Albrecht Dietze
 
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